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Europäisches Patent · EP4548866 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4548866
Anmeldenummer
EP24168924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2024
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
07.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61B 17/80 (2006.01)
A61B 17/82 (2006.01)
Priorität
CN 202311466895 06.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Changzhou Waston Medical Appliance Co., Ltd

5 Longxiang Road, Nanxiashu Street Wujin Hi-Tech Industry Zone, Changzhou, Jiangsu, CN

Erfinderin/Erfinder

Renmin, HU

Changzhou, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.