HÖHENVERSTELLBARE KINDERSICHERUNG
Europäisches Patent · EP4549241 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4549241
- Anmeldenummer
- EP23207675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60N 2/50 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Henning, Andreas
116 39 Stockholm, SE
Traung, Filip
422 50 Hisings Backa, SE
Lundgren, Daniel
414 63 Göteborg, SE
Andersson, Johan
434 32 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.