VENTILANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4549336 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4549336
Anmeldenummer
EP23207271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
31.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B65D 77/06 (2006.01)
F16K 1/44 (2006.01)
F16K 15/14 (2006.01)
F16K 15/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

LB Europe Limited

167-169 Great Portland Street 5th Floor, London Office, London Greater London W1W 5PF, GB

Erfinderin/Erfinder

DARBY,, Ian

Countesthorpe, LE8 5UB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.