ELEKTRISCHES ARBEITSFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4549666 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4549666
Anmeldenummer
EP24207246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2024
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
16.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
E02F 9/08 (2006.01)
B60K 17/04 (2006.01)
B60K 1/02 (2006.01)
B60K 17/10 (2006.01)
B60K 17/356 (2006.01)
Priorität
US 202363546281 P 30.10.2023
US 202318532093 07.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIEKE, David

FREMONT, CA, 94538, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.