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Europäisches Patent · EP4549671 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4549671
- Anmeldenummer
- EP23800881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- E02F 9/28 (2006.01)F16B 21/18 (2006.01)F16B 19/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 22382772 09.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2023/070509 09.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/033556 15.02.2024
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PÉREZ SORIA, Francisco
08430 la Roca del Valles (Barcelona), ES
ROL CORREDOR, Javier
08930 St Adrià del Besós, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.