NEIGEFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4549712 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4549712
- Anmeldenummer
- EP24210098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2024
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- F02B 37/00 (2006.01)F02B 37/12 (2006.01)F02B 37/10 (2006.01)F02B 37/14 (2006.01)F02B 39/10 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2023/039344 31.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAKITA, Naoki
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
TAKAHASHI, Toshihiko
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
TORIGOSHI, Masaki
Iwata-shi, Shizuoka, 438-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.