KOPPLUNGSEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4549753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4549753
Anmeldenummer
EP23207301
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
31.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16B 2/14 (2006.01)
F16B 7/02 (2006.01)
F16B 7/04 (2006.01)
F16B 7/18 (2006.01)
F16B 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2026

  2. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.