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Europäisches Patent · EP4549781 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4549781
Anmeldenummer
EP23213933
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2023
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
03.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F16H 25/22 (2006.01)
F16C 29/06 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
Priorität
CN 202322937012 U 31.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUN, Chung-Yuan

238 New Taipei City, TW

LIU, Sheng-En

238 New Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.