WASSERSTOFFBEHÄLTER ODER WASSERSTOFFVERDICHTER MIT VARIABLEM VOLUMEN MIT VERBESSERTER BESTÄNDIGKEIT GEGEN WASSERSTOFFVERSPRÖDUNG
Europäisches Patent · EP4549804 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4549804
- Anmeldenummer
- EP23275171
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F17C 1/00 (2006.01)F17C 1/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20230148414 31.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JANG, Jin Suk
21312 Incheon, KR
HWANG, Ihn Kee
21581 Incheon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.