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Europäisches Patent · EP4549857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4549857
Anmeldenummer
EP25164940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.07.2022
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
12.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F25D 27/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
KR 20210091828 13.07.2021
KR 20210091826 13.07.2021
Abgezweigt von
EP22184613
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

SONG, Seongmin

08592 Seoul, KR

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