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Europäisches Patent · EP4550592 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4550592
Anmeldenummer
EP24204317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2024
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
01.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
H01R 43/058 (2006.01)
B21D 39/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023128920 20.10.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

HARTING Electric Stiftung & Co. KG

Wilhelm-Harting-Str. 1, 32339 Espelkamp, DE

Erfinderin/Erfinder

Wesseler, Daniel

49124 Georgsmarienhütte, DE

Krämer, Joachim

32278 Kirchlengern, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.