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Europäisches Patent · EP4550665 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4550665
Anmeldenummer
EP24178663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2024
Veröffentlicht
07.05.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
28.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
H03K 17/0812 (2006.01)
Priorität
US 202363594169 P 30.10.2023
US 202418660585 10.05.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAARI, Daniel

Limerick, IE

BOYKO, Daniel

Wilmington, MA 01887, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.