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Europäisches Patent · EP4550742 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4550742
- Anmeldenummer
- EP23207167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.10.2023
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 08.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04L 41/0816 (2022.01)H04L 41/0853 (2022.01)H04L 43/0811 (2022.01)H04L 41/084 (2022.01)H04L 41/082 (2022.01)H04L 67/00 (2022.01)H04L 67/12 (2022.01)A47K 4/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 08.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.