SPANNUNGSGENERATOR UND RÖNTGENABBILDUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4551115 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4551115
Anmeldenummer
EP23735747
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
H04N 25/30 (2023.01)
Priorität
EP 22183580 07.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/067550 28.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/008521 11.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026

  2. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koninklijke Philips N.V.

High Tech Campus 34, 5656 AE Eindhoven, NL

Erfinderin/Erfinder

PROKSA, Roland

5656 AG Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.