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Europäisches Patent · EP4551413 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4551413
Anmeldenummer
EP23731949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
04.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 11/13 (2006.01)
B60C 19/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022206991 08.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/DE2023/200112 05.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/008242 11.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Continental Reifen Deutschland GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

BEHR, Ulrich

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.