KOLBENVERDICHTER
Europäisches Patent · EP4551477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4551477
- Anmeldenummer
- EP23741298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2023
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)B65F 5/00 (2006.01)B30B 9/04 (2006.01)B30B 9/06 (2006.01)B30B 9/30 (2006.01)
- Priorität
- DK PA202270368 08.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/068810 07.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/008907 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNUDSEN, Asger Kildevang
4180 Sorø, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.