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Europäisches Patent · EP4551498 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4551498
- Anmeldenummer
- EP23741316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2023
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16L 11/20 (2006.01)B67D 1/04 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)B67D 1/12 (2006.01)G01N 33/24 (2006.01)G01N 33/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 202209992 07.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/068936 07.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/008963 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIANT, Stuart
Edinburgh, Lothian EH12 9JZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.