ELEKTRO-HYDRAULISCHES ANTRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4551819 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4551819
- Anmeldenummer
- EP23733346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2023
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04B 53/00 (2006.01)F04C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022117052 08.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/066496 19.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/008432 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALBRECHT, Harald
89551 Königsbronn, DE
REHBEIN, Martin
89335 Ichenhausen, DE
WEIßHAUPT, Edgar
66482 Zweibrücken, DE
WIEST, Wolfgang
89077 Ulm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.