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Europäisches Patent · EP4551835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4551835
Anmeldenummer
EP23737945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16D 1/10 (2006.01)
F16D 1/112 (2006.01)
Priorität
DE 102022116887 06.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/067865 29.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/008553 11.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHNEIDER, Sven

56564 Neuwied, DE

SCHWAB, Wilhelm

56073 Koblenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.