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Europäisches Patent · EP4552008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4552008
Anmeldenummer
EP23739644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
29.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G06F 3/06 (2006.01)
Priorität
GB 202210082 08.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/051720 30.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/009064 11.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

BAE Systems plc

BAE Systems PLC

6 Carlton Gardens, London SW1Y 5AD, GB

Erfinderin/Erfinder

HARRISON, Richard

Ross-on-Wye Hereford and Worcester HR9 5PB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.