ROTIERENDES WERKZEUG, MODUL AND SCHNEIDSYSTEM

Europäisches Patent · EP4552774 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4552774
Anmeldenummer
EP25153178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2020
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B23C 5/06 (2006.01)
B23C 5/10 (2006.01)
B23Q 17/09 (2006.01)
B23Q 17/10 (2006.01)
G05B 19/4065 (2006.01)
Priorität
JP 2019147274 09.08.2019
Abgezweigt von
EP20851430
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOIKE, Yusuke

Osaka-shi, 541-0041, JP

AOKI, Tomoya

Osaka-shi, 541-0041, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.