FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4552877 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4552877
Anmeldenummer
EP23833571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
11.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
B60K 6/40 (2007.10)
B60K 17/12 (2006.01)
B60R 16/02 (2006.01)
Priorität
JP 2022108526 05.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/017895 12.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/009606 11.01.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAEDA, Atsushi

Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

SUWABAYASHI, Akira

Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.