FAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4552877 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4552877
- Anmeldenummer
- EP23833571
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2023
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60K 1/00 (2006.01)B60K 6/40 (2007.10)B60K 17/12 (2006.01)B60R 16/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022108526 05.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/017895 12.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/009606 11.01.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAEDA, Atsushi
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
SUWABAYASHI, Akira
Fuji-shi, Shizuoka 417-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.