FAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4552954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4552954
Anmeldenummer
EP24196500
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2024
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
25.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B62D 25/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023130820 07.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Rheinmetall Landsysteme GmbH

Heinrich-Ehrhardt-Strasse 2, 29345 Südheide, DE

Erfinderin/Erfinder

OLEY, Dieter

34127 Kassel, DE

MARTINI, Gunnar

34317 Habichtswald, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.