VERWENDUNG EINES PARAFFINISCHEN GASÖLS
Europäisches Patent · EP4553136 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4553136
- Anmeldenummer
- EP25153039
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- C10L 1/08 (2006.01)C10L 10/04 (2006.01)C10L 10/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 17179423 03.07.2017
- Abgezweigt von
- EP18749301
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
GEE, Michael Colin
London, SE1 7NA, GB
WILLIAMS, Rodney Glyn
London, SE1 7ND, GB
CLARK, Richard Hugh
Londan, SE1 7NA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.