UNTERWASSERREINIGER
Europäisches Patent · EP4553254 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4553254
- Anmeldenummer
- EP24207875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2024
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E04H 4/16 (2006.01)
- Priorität
- AT 509012023 09.11.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Fränkel, Andrés
2380 Perchtoldsdorf, AT
Fränkel, Benjamin
2380 Perchtoldsdorf, AT
Fränkel, Constantin
2380 Perchtoldsdorf, AT
Erfinderin/Erfinder
Fränkel, Andrés
2380 Perchtoldsdorf, AT
Fränkel, Benjamin
2380 Perchtoldsdorf, AT
Fränkel, Constantin
2380 Perchtoldsdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.