MÉCANISME DE BLOCAGE

Europäisches Patent · EP4553346 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4553346
Anmeldenummer
EP24207992
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2024
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F16H 63/34 (2006.01)
F16H 63/38 (2006.01)
Priorität
FR 2312098 07.11.2023
FR 2312605 07.11.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

VALEO EMBRAYAGES

81 avenue Roger Dumoulin, 80009 Amiens, FR

Erfinderin/Erfinder

NERRIERE, Adrien

80009 AMIENS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.