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Europäisches Patent · EP4553431 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4553431
Anmeldenummer
EP25167433
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2019
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
03.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F25D 21/04 (2006.01)
F25D 23/06 (2006.01)
F25D 23/08 (2006.01)
Priorität
KR 20180039914 05.04.2018
Abgezweigt von
EP19781152
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KANG, Myoungju

08592 Seoul, KR

YOUN, Deokhyun

08592 Seoul, KR

LEE, Jangseok

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.