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Europäisches Patent · EP4553437 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4553437
Anmeldenummer
EP23208487
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2023
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
07.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BELZOWSKI, Michal

32 050 Skawina, PL

JURKIEWICZ, Damian

32 050 Skawina, PL

STRAMECKI, Tomasz

32 050 Skawina, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.