ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4553567 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4553567
Anmeldenummer
EP24173606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2024
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
KR 20230153374 08.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KEUM, Kitae

06772 Seoul, KR

IM, Sungmo

06772 Seoul, KR

CHO, Hyuncheol

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.