FAHRZEUGSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4554150 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4554150
- Anmeldenummer
- EP22953173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2022
- Veröffentlicht
- 14.05.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04L 67/125 (2022.01)H04L 12/28 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/029293 29.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/024085 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIE, Noriaki
Hiroshima 730-8670, JP
HIROSE, Shingo
Hiroshima 730-8670, JP
MORIMOTO, Yasuharu
Hiroshima 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.