NEUROLOGISCHES STIMULATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4554659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4554659
- Anmeldenummer
- EP23735335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)
- Priorität
- US 202263388751 P 13.07.2022EP 22189541 09.08.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/067809 29.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/012885 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAMELA SHAMSIE VICTORIA, Riahi
Portland, Oregon 97232, US
LIM, Koeun
Tucson, Arizona 85750, US
KIBLER, Andrew B.
Lake Oswego, Oregon 97035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.