LÄNGENEINSTELLVORRICHTUNG ZU EINER EINSTELLUNG EINER LÄNGSPOSITION EINES WERKZEUGS, WERKZEUGSPANNGERÄT UND SYSTEM UND VERFAHREN MIT DER LÄNGENEINSTELLVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4554751 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4554751
Anmeldenummer
EP23748219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B23Q 17/09 (2006.01)
Priorität
DE 102022117257 11.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/069213 11.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/013185 18.01.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

E. Zoller GmbH & Co. KG Einstell- und Messgeräte

Gottlieb-Daimler-Strasse 19, 74385 Pleidelsheim, DE

Erfinderin/Erfinder

ZOLLER, Alexander

74385 Pleidelsheim, DE

WÜRTENBERGER, Christoph

70378 Stuttgart, DE

PFAU, Christian

74379 Ingersheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.