EINZIEHBARE ANTRIEBSFORMATION

Europäisches Patent · EP4554816 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4554816
Anmeldenummer
EP23735782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
28.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60P 7/08 (2006.01)
Priorität
EP 22184144 11.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/067848 29.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/012890 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Smart Flow Europe SA

Rue du Plavitout 133, 7700 Mouscron, BE

Erfinderin/Erfinder

DELVIGNE, Christian

59700 Marcq-en-Baroeul, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.