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Europäisches Patent · EP4554836 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4554836
- Anmeldenummer
- EP23741694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B62B 3/00 (2006.01)B62B 3/10 (2006.01)B65F 1/12 (2006.01)B65F 3/00 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- BE 202205571 13.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069382 12.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/013262 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHABOTIER, Christian
5590 Achêne Ciney, BE
BIDDELOO, Dominic
2400 MOL, BE
REYNTJENS, Edward
9070 Destelbergen-Heusden, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.