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Europäisches Patent · EP4554857 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4554857
Anmeldenummer
EP23817648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
23.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B64D 11/00 (2006.01)
E05D 3/02 (2006.01)
E05D 5/04 (2006.01)
Priorität
AT 508972022 25.11.2022
PCT-Anmeldung
PCT/AT2023/060411 24.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/108248 30.05.2024
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

FACC AG

Fischerstrasse 9, 4910 Ried im Innkreis, AT

Erfinderin/Erfinder

KAMMERER, Bernhard

4755 Zell an der Pram, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.