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Europäisches Patent · EP4554886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4554886
- Anmeldenummer
- EP23738716
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B66B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 22184246 12.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/068507 05.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/012949 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLAUWS, Raf
8792 Desselgem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.