BEDIENFAHRZEUG MIT SICHERHEITSSENSOR

Europäisches Patent · EP4554887 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4554887
Anmeldenummer
EP23742448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
09.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B66F 9/075 (2006.01)
B66F 17/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200014716 13.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/057058 10.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/013635 18.01.2024
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

System Ceramics S.p.A.

Via Ghiarola Vecchia 73, 41042 Fiorano Modenese MO, IT

Erfinderin/Erfinder

BORGHI, Marcello

41042 Fiorano Modenese, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.