REPARATUR ODER AUSTAUSCH EINES KOKSOFENDACHS

Europäisches Patent · EP4555041 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4555041
Anmeldenummer
EP23741400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
11.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
C10B 29/06 (2006.01)
C10B 29/02 (2006.01)
F27D 1/02 (2006.01)
F27D 1/10 (2006.01)
Priorität
LU 502499 13.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/069405 12.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/013270 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEL PIA, Marco

16149 Genoa, IT

LAVIOSA, Cesare

16016 Cogoleto, IT

POGGI, Ermanno

16132 Genova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.