GETRIEBE MIT GEHÄUSE
Europäisches Patent · EP4555232 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4555232
- Anmeldenummer
- EP23735630
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.06.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)
- Priorität
- DE 102022002542 12.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/066859 21.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/012831 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ELLER, Peter
76676 Graben-Neudorf, DE
SCHWAN, Tobias
69168 Wiesloch, DE
LUFT, Christian
76698 Ubstadt-Weiher, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.