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Europäisches Patent · EP4555238 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4555238
Anmeldenummer
EP23733774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
20.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16K 1/30 (2006.01)
F16K 17/30 (2006.01)
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
IT 202200014545 11.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/066740 21.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/012821 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PELI, Claudio

25030 Torbole Casaglia, IT

PERONI, Davide

25064 Gussago, IT

BAZZARDI, Davide

25039 Travagliato, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.