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Europäisches Patent · EP4555364 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4555364
- Anmeldenummer
- EP23741641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 24.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/44 (2006.01)F16L 37/092 (2006.01)F16L 37/10 (2006.01)G02B 6/52 (2006.01)
- Priorität
- GB 202210289 13.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069142 11.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/013147 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ANSELL, Glen
Edgware HA8 8HF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.