AUTOMATISIERTES PARAMETERMUSTERGESTEUERTES DATENGEWINNUNGSSYSTEM AUF BASIS EINER ANPASSBAREN KETTE VON MASCHINENLERNSTRUKTUREN MIT EINER AUTOMATISIERTEN DATENVERARBEITUNGSPIPELINE UND VERFAHREN DAFÜR
Europäisches Patent · EP4555470 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4555470
- Anmeldenummer
- EP23744713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2023
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G06Q 10/10 (2023.01)G06Q 30/0201 (2023.01)G06Q 40/08 (2012.01)
- Priorität
- CH 8392022 14.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/069634 14.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/013369 18.01.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 11.02.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel → ThomannFischer, Wettsteinplatz 7, 4005 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 03.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
South Tamworth, New Hampshire 03883, US
Edgewater, New Jersey 07020, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.