AUTOMATISIERTES PARAMETERMUSTERGESTEUERTES DATENGEWINNUNGSSYSTEM AUF BASIS EINER ANPASSBAREN KETTE VON MASCHINENLERNSTRUKTUREN MIT EINER AUTOMATISIERTEN DATENVERARBEITUNGSPIPELINE UND VERFAHREN DAFÜR

Europäisches Patent · EP4555470 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4555470
Anmeldenummer
EP23744713
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
03.09.2025
Schutz endet spätestens
13.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G06Q 10/10 (2023.01)
G06Q 30/0201 (2023.01)
G06Q 40/08 (2012.01)
Priorität
CH 8392022 14.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/069634 14.07.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/013369 18.01.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  3. 11.02.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel → ThomannFischer, Wettsteinplatz 7, 4005 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  4. 03.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ThomannFischer, Elisabethenstrasse 30, 4010 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2025

  5. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CREEDON, Rory

South Tamworth, New Hampshire 03883, US

YOUNG, Thomas

Edgewater, New Jersey 07020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.