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Europäisches Patent · EP4556085 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556085
Anmeldenummer
EP23209690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A63B 21/00 (2006.01)
A63B 21/06 (2006.01)
A63B 21/072 (2006.01)
A63B 23/14 (2006.01)
A63B 23/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Smovey GmbH

Weinzierlstrasse 2a, 4400 Steyr Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Reisinger, Marion

4400 Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.