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Europäisches Patent · EP4556161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556161
Anmeldenummer
EP23209906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B23Q 39/00 (2006.01)
B23Q 39/04 (2006.01)
B23Q 1/66 (2006.01)
B23Q 11/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stempfer, Christian

4943 Geinberg, AT

Weber, Stefan

78662 Bösingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.