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Europäisches Patent · EP4556240 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556240
Anmeldenummer
EP23209648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
13.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Brother Kogyo Kabushiki Kaisha

BROTHER KOGYO KABUSHIKI KAISHA

15-1 Naeshiro-cho Mizuho-ku, Nagoya-shi, Aichi 467-8561, JP

Erfinderin/Erfinder

HAYASHI, Masahiro

Nagoya, 467-8562, JP

OKI, Satoru

Nagoya, 467-8562, JP

TANABE, Yuma

Nagoya, 467-8562, JP

OKAZAKI, Naoya

Nagoya, 467-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.