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Europäisches Patent · EP4556259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556259
Anmeldenummer
EP24207435
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
17.10.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2023193902 14.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

SUMITOMO RUBBER INDUSTRIES, LTD.

6-9, Wakinohama-cho, 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

ARAI, MAHITO

KOBE-SHI, 651-0072, JP

NISHIMURA, YOSHIKI

KOBE-SHI, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.