HYBRIDELEKTROFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP4556273 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556273
Anmeldenummer
EP24210763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
04.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B60K 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023196990 20.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA

1, Toyota-cho Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP

Erfinderin/Erfinder

KUNIFUDA, Hiroki

Toyota-shi, 471-8571, JP

HAMATANI, Takashi

Toyota-shi, 471-8571, JP

HISHINUMA, Shoji

Toyota-shi, 471-8571, JP

SUENAGA, Shinichiro

Toyota-shi, 471-8571, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.