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Europäisches Patent · EP4556391 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556391
Anmeldenummer
EP25168064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2021
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A45C 7/00 (2006.01)
A45C 5/03 (2006.01)
A45C 13/38 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
B25H 3/02 (2006.01)
Abgezweigt von
EP21783057
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

G.T. LINE S.R.L.

Via Del Lavoro, 9, 40053 Valsamoggia, Frazione Crespellano, IT

Erfinderin/Erfinder

TONELLI, Massimo

40137 BOLOGNA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.