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Europäisches Patent · EP4556420 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4556420
- Anmeldenummer
- EP24207174
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.2024
- Veröffentlicht
- 21.05.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B65H 54/54 (2006.01)B65H 67/04 (2006.01)B65H 67/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023194927 16.11.2023JP 2024080661 17.05.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIROSE, Taishi
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
SASAGAWA, Takefumi
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
DEMIZU, Yoshimitsu
Kyoto-shi, Kyoto, 612-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.