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Europäisches Patent · EP4556635 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4556635
Anmeldenummer
EP24212580
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2024
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
E02D 29/12 (2006.01)
E02D 29/14 (2006.01)
Priorität
FR 2312468 14.11.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CARBON, Ludovic

08000 Charleville Mézières, FR

DEDUIT, Benoît

08150 Renwez, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.